Heute? Im Abgeordnetenhaus? Hatte ich doch alles erklärt!
Ich war da, haha, und konnte deshalb nicht bloggen oder andere sinnvolle Dinge tun.
Naja. Seien wir ehrlich: Verpasst habt ihr nicht viel, sieht man von erschütternden Erkenntnissen zum Thema „So geht Demokratie“ und „So sehen Volksvertreter aus“ mal ab.
Von meinem letzten Besuch einer Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus vor einigen Wochen war ich ja ziemlich angetan. Das hatte was vom alten Rom. VolksvertreterInnen unten, in der Arena, Plebs oben in den billigen Rängen, man hätte Steine oder wenigstens Papierkügelchen werfen können und bekam da auch richtig Lust drauf, am Ende stand sogar ich Kritik rufend in den Rängen, verstand plötzlich Fußball und wartete auf die Abstimmung durch Daumen hoch oder runter.
Ein Jammerbild dagegen so eine Anhörung im Abgeordnetenhaus. Ein langweiliger Sitzungsraum, die Tische im Rechteck aufgestellt, an der schmaleren Fensterseite der Vorsitzende, der Senator und ein paar Unbeschäftigte, ihnen gegenüber die für den Gesetzentwurf zuständige Bezirksstadträtin der Abteilung Jugend, Familie und Sport, Frau Klebba, sowie die anzuhörenden Vertreter der Kinderläden-, Eltern- und Erziehungsverbände mit den Besuchern im Rücken, rechts die Regierungsparteien (in Berlin noch SPD und PDS), links die Opposition (in Berlin noch CDU, FDP und Grüne).
Nur am Rande bemerkt: Rein kommt man in so ein Abgeordnetenhaus völlig problemlos ohne Ausweis- oder Taschenkontrolle, selbst wenn mehrere Dutzend Einsatzwagen vor der Tür Besuch aus Israel und damit erhöhte Sicherheitsmaßnahmen andeuten.
Es geht los mit gestotterten, ins Leere führenden Nebensatzverzweigungen von Frau Klebba, die sich bemüht, den allen Beteiligten vorliegenden Gesetzesentwurf zu erläutern und zu verteidigen. Ihr folgen vier auch ehrenamtlich tätige Polit-Amateure, die rethorisch hörbar begabter, wenn auch ob der Thematik nicht weniger trocken sind und die es schaffen, ihre Kritik am betreffenden Entwurf in Sätze zu fassen, die nicht auf die Worte „Frechheit“, „Blödsinn“ und „Schikane“ angewiesen sind, was mich einigermaßen erstaunt.
Nach dieser Monolog-Runde ist etwas mehr als eine Stunde vergangen, während der es den meisten Anwesenden überraschenderweise gelingt, wach zu bleiben. Den meisten (dazu später mehr). Unterstützt wird das Wachbleiben von den anwesenden Catering-DienstleisterInnen, die für Kaffee (1 Euro 20), Wasser (1 Euro 50), Cola (2 Euro), diverse Häppchen und Wiener Würstchen sorgen und auch gerne wiederholt sowohl die Abgeordneten als auch die BesucherInnen fragen, ob’s denn noch was sein darf. Kein Witz. Wohlgemerkt: Wir befinden uns auf einer Anhörung im Abgeordnetenhaus.
Angehört wurde wohl auch irgendwie oder die vorliegenden Papiere wurden tatsächlich gelesen, denn obwohl man anhand der Mimik und Körpersprache der versammelten Abgeordneten anderes vermutet hätte, zeugen die folgenden Fragen eben dieser Abgeordneten von zumindest oberflächlicher Kenntnis der Sachlage, ganz praktisch bei einem Gesetz, dass es schnell zu verabschieden gilt.
Und so passiert das Erwartete. Die Opposition ist sich einig, stimmt den Kritikern zu, hakt süffisant nach und möchte von Frau Klebba „dann doch nochmal erklärt bekommen“, während die Regierungsmitglieder den Entwurf relativieren, die berechtigte Kritik belächeln und herunterspielen.
So geht das insgesamt drei Stunden lang hin und her. Ein blödes Spiel um eine Gesetzesänderung, die nur einen einzigen Zweck verfolgt: Das Nachweisen von Einsparungen, ohne dabei die BeamtInnen der Jugendämter, die neue Aufgabengebiete bekommen sollen, zu tangieren.
Das sagt natürlich niemand, obwohl es jeder weiß. Es gibt Spielregeln. Und diese besagen offensichtlich, dass es völlig okay ist, entgegen jeder besseren Erkenntnis bezüglich der Zukunft unserer Gesellschaft weiterhin für Einsparungen und Verwirrungen im Kinder- und Jugendbereich zu sorgen, die am härtesten Arbeitslose, Freiberufler und Zuwanderer treffen werden, solange man dies nur möglichst schwammig formuliert und möglichst fix an der Öffentlichkeit vorbei bringt.
Raum für Vereinfachungen oder wahre Reformen? Der Gedanke an ein einfaches, grundsätzliches Recht eines jeden Kindes in diesem Land auf Ausbildung und Betreuung, unabhängig vom Beschäftigungsverhältnis der Eltern, so wie es zahlreiche europäische Nachbarn schon lange vormachen? Fehlanzeige, wir haben hier wichtigere, komplexere Dinge zu entscheiden. Wir verstricken uns in die Details der Details, die so weit weg vom Inhalt sind, wie nur möglich.
Furchtbar. Und erschreckend. So wird das nie was.
Mein Respekt geht nach diesen drei Stunden an die kritisierenden Vertreter der oben beschriebenen Organisationen, die in ihrer Freizeit bravourös das tun, was eigentlich die Aufgabe der Abgeordneten wäre (und die man mit ihrer täglichen Praxiserfahrung vielleicht schon während der Entwicklung eines Entwurfs zu Rate ziehen sollte) sowie an die Grünen, bei denen man zumindest den Eindruck hatte, dass hier Menschen sitzen, die einen Schimmer vom täglichen Leben haben. Ganz im Gegensatz zu den hier besonders hervorzuhebenden Abgeordneten der PDS, die der wirklich erbärmlichste Haufen Pseudo-Interessierter waren, den ich seit langem gesehen habe, von denen ich mich bitte nie öffentlich repräsentiert sehen möchte und deren eine Abgeordnete während der Anhörung tatsächlich: eingeschlafen war.
Bei allem Verständis für Haushaltslage, Finanzmisere und die Komplexität der Dinge, die unser Leben bestimmen: Was für eine jämmerliche Veranstaltung.
Das machst Du oft, gell, das ist eine Kunstform?!? Ich meine, daß Du nie ganz ausschreibst was Du meinst, sondern daß Du immer nur einen Satz mit einem Link einbaust und der Benutzer dann selber erst klicken und lesen muß/müsste. So wie im vorherigen Beitrag auch.
Finde ich irgendwie seltsam. Aber muß cool sein :-)
ein fazit also: politik ist zum einschlafen und es werden eh nur dinge beschlossen, die im „wirklichen leben“ keinerlei relevanz haben.
oder wie jetzt?
er meinte eher, dass Dinge beschlossen werden, die im täglichen Leben sehr viel Relevanz haben. Und zwar von Leuten, die entweder vollkommen desinteressiert an ihrem Job sind oder von Leuten die durch absichtliche Verzettelung auf Nebenkriegsschauplätzen dafür sorgen, dass eben solche Sachen beschlossen werden weil der erstere Typus gar keine Lust mehr hat sich damit zu beschäftigen.
Und er meinte wohl, dass sowas verdammt desillusionierend ist.
Die wirklich interessante Frage wäre jetzt: in welchem Land ist das nicht so. Und die resultierende Transitive dann noch: würde ich dort leben wollen?
vermutlich in den meisten ländern, in denen noch genug geld da ist. z.b. norwegen und kanada oder den ländern, in denen es den leuten eine zeitlang richtig dreckig ging (nach unseren maßstäben).
das ganze ist trotzdem absurd.
Hier in Südtirol ist dieselbe Situation, nur dass eine Partei seit 60 Jahren die absolute Mehrheit hat (die jetzt endlich langsam, aber sicher zu bröckeln beginnt) und deren Abgeordnete bei Anträgen der Demonstration entweder a) gar nicht anwesend sind, b) Zeitung lesen, c) telefonieren oder d) mit ihren Parteigenossen plaudern. Jeder Antrag der Opposition wird demzufolge, ob sinnvoll oder nicht, niedergestimmt, einfach weil es die Opposition ist. Unter Demokratie verstehe ich etwas anderes!
@Uwe: Ich weiß nicht wo ich’s gelesen habe, aber auf jeden fall weiß ich das macht man einfach so ;)
Schön, dass du da warst und Danke für die Berichterstattung (gänzlich ironiefrei).
Sehr schön Johnny! Leider wahr. Aber wer hat’s nicht geahnt? Wenn man selbst Kinder hat diese gerne betreut wissen möchte, kann man einige Dinge sogar noch besser nachvollziehen. Gibts eigentlich einen eigenen Kanzlerkandidaten der Blogger? Also meine Stimme geht an Spreeblick…
das beschriebene phänomen kenn ich aus jedem verdammten meeting in jeder verdammten firma in der ich bisher gearbeitet habe. liegt wohl in der menschlichen natur, zum selbstzweck das wesentliche aus den augen zu verlieren. widerlich liederlich.
„…Ein Jammerbild dagegen so eine Anhörung im Abgeordnetenhaus…“
Was hast Du von einer Anhörung zu erwarten? Eben, nix. Das ist nur eine Angelegenheit, um irgend einer Form zu genügen, um den Schein zu bewahren, politische Entscheidungen den Untertanen transparent zu machen. Die Ohren der Politprofis sind so auf Durchzug gestellt, dass Argumente ihre Hirne garantiert nicht erreichen. Demokratie in pur in bundesdeutscher Form(alität).
Hmmm,
wie wäre es, sich ein Ziel zu setzen und zu versuchen, das mit anderen zu erreichen? Eine Plattform dafür könnte http://www.aimido.de/ sein, ein Beispiel http://www.radiokampagne.de/ .
Aber meckern allein scheidet aus.
Witzigerweise gibt es ausgerechnet in Bayern noch die Möglichkeit für den „Normalbürger“, in politische Entscheidungen einzugreifen, per echtem Volksbegehren/Volksentscheid. Kaum zu glauben, dass das in einem Land, in dem die CSU unangefochten von irgendwelcher Opposition macht was sie will und das auch machen kann möglich ist. Demnächst läuft die Unterschriftenphase für ein Volksbegehren zur Abschaffung des von Stoiber mal eben eingeführten 8-jährigen Gymnasiums, und ich hoffe, auch auf die Gefahr hin, dass diese Einflussmöglichkeit des Volkes, wenn die Könige gewahr werden, dass diese eine reale ist, sofort abgeschafft werden wird *g*, dass das funktioniert. Ich bin mal so frei, einen Link zu Hintergrundinfos zu dem Thema hier zu hinterlassen, wenn ich darf:
href=“http://www.svenscholz.de/index.php?p=60″>Volksbegehren gegen das G8 in Bayern.
Wie sieht das denn in Berlin aus mit solchen direkten demokratischen Teilhaben?
(ups, Link verdaddelt – hier nochmal: Link – sorry
Och menno, ich bin aber auch zu dämlich – Johnny, sorry, ich will dir die comments nicht zuspammen, wenn du so freundlich wärst, einfach das da : http://www.svenscholz.de/index.php?cat=10 in meinen ersten comment zu bauen und diesen und den zweiten zu löschen – ich bin heute irgendwie nicht richtig fit *grmbl* :-(
Sven, keine panik, geht ja jetzt alles. Ist nicht so richtig komfortabel, das Comment-Feld, wir arbeiten dran, das zu verbessern. Kommentare, in denen „ich bin aber auch zu dämlich“ steht, lass ich ja gerne immer drin, auch wenn du sicher nicht wirklich dämlich bist. :)
Jo, doch, sehr schön – der nächste Witz geht dann auf meine kosten, und ‚etz ’ne Lokalrunde :-D
Achso, die Frage nach Volksbegehren in Berlin – ich war da noch nie und kenn‘ mich da auch nicht aus, habt’s ihr nu sowas noch oder ist das ähnlich wie in Hamburg schon abgeschafft?