Comments on: Verplant? Na dann halt nächste Woche!

By: Diesmal mit… at Trackback

Diesmal mit… at Trackback — Fri, 23 Nov 2007 22:04:45 +0000

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By: blogator.de

blogator.de — Sun, 18 Nov 2007 21:37:10 +0000

Trackback: Steffen Reiche…

Da es Steffen Reiche am letzten Samstag verpeilt hat, bzw. irgendwie den Termin nicht richtig aufgeschrieben hat wird der Interview auf Trackback nun nachgeholt. Wer noch Fragen an den Politiker loswerden möchte, kann dies in den Kommentaren von Track…

By: konqui

konqui — Sun, 18 Nov 2007 21:29:06 +0000

rofl. vielleicht ist ihm ja auch eingefallen das er Samstags nicht arbeitet. Hat der gute Mann keine Sekretärin?

By: Andre Heinrichs

Andre Heinrichs — Sun, 18 Nov 2007 15:47:39 +0000

Wie wäre es damit: Wieso hat Herr Reiche einem Gesetz zugestimmt, was auch nach Ansicht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags verfassungswidrig ist? Ist er der Meinung der 26 Abgeordneten, dass das BVerfG das Gesetz schon so zusammenkürzen wird, dass ein verfassungskonformer Kern übrig bleiben wird? Oder ist Herr Reiche der Überzeugung, die verdachtsunabhängige Speicherung der Verbindungsdaten aller Nürger wäre doch irgendwie mit dem Volkszählungsurteil des BVerfG vereinbar? Wenn ja, würde mich brennend interessieren, wie er das argumentativ belegen will. Bei der Gelegenheit darf Herr Reiche sich auch gerne zu seinem Verständnis des Volkszählungsurteils äußern. Frau Zypries hat sich die Gelegenheit dazu kürzlich ja auch nicht entgehen lassen.

Das wäre dann erstmal alles, was mir so spontan auf den Fingern brennt.

By: Protokoll vom 17. November 2007 at Trackback

Protokoll vom 17. November 2007 at Trackback — Sun, 18 Nov 2007 15:35:36 +0000

[...] War aber leider doch nicht in der Sendung. Sobald ich weiß, warum, werd ich hier Bescheid geben. Er hat sich den Termin falsch notiert und kommt nächste Woche. Die Gegner wollen Verfassungsklage einreichen und haben die Frist dafür bis zum 24. Dezember [...]